Bürgerversammlungen 2015: Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters

In den gesetzlich vorgeschriebenen Bürgerversammlungen trägt der Bürgermeister einen umfassenden Rechenschaftsbericht über seine Tätigkeiten in der kommunalen Selbstverwaltung direkt gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern vor.

Die Amtszeit von Bürgermeister Anton Kerle begann im Mai 2014 nach den Wahlen im März 2014. Die diesjährige Runde der Bürgerversammlungen in den Gemeindeteilen beinhaltet somit ein ganzes Jahr an Maßnahmen, die der Bürgermeister zusammen mit dem Gemeinderat und den Beschäftigten der Marktgemeinde Altomünster verantwortete.

Im Anschluss können die Anwesenden ihre Anliegen vortragen oder schriftlich einreichen, die jeweils in der Verwaltung geprüft, umgesetzt oder verworfen werden.

Bürgermeister Kerle freute sich sehr über die rege Anwesenheit bei der Bürgerversammlung im Hauptort Altomünster am 10.11.2015 in der Gaststätte Kapplerbräu. Er dankte seinen beiden Vertretern,  Josef „Fips“ Wiedmann und Wolfgang Graf, sowie den zahlreich anwesenden Marktgemeinderäten für die gute Zusammenarbeit.

Die Fülle an einzelnen Daten spiegeln somit letztlich einen Ausschnitt, ein Bild der Zukunftsfähigkeit der Marktgemeinde Altomünster wider. Wesentliche Ausführungen waren (Auszug, ca.-Betragsangaben):

Kinderkrippe, Kindergarten, Grund- und Mittelschule, Jugendsozialberater

  • Die Gruppen der Kinderkrippe und der Kindergärten am Hauptort Altomünster sind nahezu vollständig belegt. Die Gruppen in den Kindergärten der Gemeindeteile Pipinsried, Oberzeitlbach und Wollomoos sind noch in geringem Umfang aufnahmefähig. Vorbild ist dabei eine Integrationsgruppe mit einem entsprechend niedrigeren Betreuungsschlüssel
  • Zusätzlich zu den Fördergeldern vom Bund und Land, den von den Eltern der Kinder zu entrichtenden Gebühren leistet die Marktgemeinde als Sachaufwandsträger einen Eigenbeitrag in Höhe von 734.000 Euro
  • In der Grund- und Mittelschule werden in diesem Schuljahr 457 Schülerinnen/Schüler, davon 50 aus dem Gemeindegebiet Hilgertshausen/Tandern von 38 Lehrkräften unterrichtet.
  • Regen Anklang fand ein integratives Zeltlager, das der Jugendsozialberater in den Sommerferien durchführte

Bauwesen und Investitionen

  • Im Kanalbau sind nunmehr alle Gemeindeteile an die Kläranlage im Zeitlbachgrund angeschlossen und die bisherigen Klärteiche zurückgebaut. Da deren Rückstände durch die langjährige Überlagerung keinen Heizwert mehr hatte, musste der Klärschlamm abtransportiert und ausgebracht werden. Künftig wird der Klärschlamm zur Stromerzeugung genutzt und der verbleibende Rest thermisch verwertet.
  • Im Tiefbau wurden verschiedene Abschnitte von Straßen saniert bzw. im neuen Baugebiet „Reitwiesen“ angelegt.
  • Mehrere Spielplätze wurden aufgrund gesetzlicher Änderungen instandgesetzt.
  • Die Kinderkrippe erhält einen Erweiterungsbau, um die Nachmittagsbetreuung einschl. Küche, Mensa, Schlafraum zu ermöglichen. Diese Maßnahme wurde als einzige im Jahresverlauf kreditfinanziert.
  • In der Schule wurden diverse Maßnahmen aufgrund gesetzlicher Änderungen einschließlich der Ertüchtigung des baulichen Brandschutzes und dem Einbau einer Brandmeldeanlage fortgesetzt, wofür ein mittlerer sechsstelliger Betrag zu investieren war.
  • Die Feuerwehren im Hauptort und den Ortsteilen sind ein grundlegender Pfeiler für die Gewährleistung der Sicherheit und werden anteilig und bedarfsgerecht unterstützt. Erfreulich war zudem, dass der Bund ein Fahrzeug für die Feuerwehr Altomünster finanzierte. Durch die Vernetzung über die integrierte Leitstelle werden entsprechend die Einsätze der Feuerwehren ausgelöst.

Daseinsvorsorge

  • Im Selbstversorgungsgrad der regenerativen Stromerzeugung hat die Marktgemeinde einen großen Schritt zur rechnerischen Eigenversorgung (im Gemeindeeigentum bzw. bei privaten Investoren im Gemeindegebiet) erreicht; dem Bedarf von 22 Mio. KWH steht eine Erzeugung von 21,5 Mio. KWH gegenüber.
  • Die beiden Wasserzweckverbände liefern weiterhin eine hervorragende Wasserqualität. Für die Zukunft sind jedoch neue Brunnen aufzubauen.
  • Die in Zusammenarbeit mit Fa. Altonetz verlegte Versorgung mit Breitband-Glasfaserkabel schreitet ebenfalls erfreulich voran. Derzeit sind 1.300 Kunden aus den Gemeindegebiet angeschlossen.

Finanzen und Bevölkerungsentwicklung

  • Der Haushalt umfasst eine Gesamtsumme von 17,7 Mio. EUR; der Vermögenshaushalt für Investitionen, Zins und Tilgung beläuft sich auf 1,8 Mio.
  • Hauptausgabenblöcke sind 2,6 Mio. EUR für Personal, 2,8 Mio. EUR für die Kreisumlage an den Landkreis für die regional übergeordneten Aufgaben und 0,8 Mio. EUR für Zins und Tilgung
  • Der Schuldenstand beläuft sich auf 21 Mio. EUR, wobei 17,6 Mio. EUR die Vorfinanzierung der Kläranlage betreffen, die von der Bevölkerung und den Unternehmen durch die Kanalgebühr abgetragen werden. Die Kanalgebühr soll insgesamt stabil gehalten werden. Für nächstes Jahr sei jedoch eine moderate Erhöhung unumgänglich, so Bürgermeister Kerle.
  • Wie in den vergangenen Jahren wächst die Bevölkerungszahl nur moderat, wie es die Zielsetzung der Fraktionen im Gemeinderat und der Wunsch der Bürger ist. In der Standesamtsbilanz sind ca. 300 Personen geboren oder zugezogen und 250 verstorben oder weggezogen, sodass aktuell 7.870 Menschen mit Hauptwohnsitz im Gemeindegebiet Altomünster gemeldet sind.

Bürgeranliegen
Die von den Bürgerinnen und Bürgern während der Versammlungen vorgetragenen Anliegen betrafen insbesondere die Pflege von Flächen der aufgelassenen Gräber, die Straßenbeleuchtung, die Parkplatznutzung und die Gefährlichkeit von manchen Straßenabschnitten für Radler(innen), wofür Geschwindigkeitsbeschränkungen für die Autofahrer(innen) vorgeschlagen wurden. Wie oftmals jedoch würden Ortsunkundige vorsichtiger, Einheimische hingegen zügiger fahren.

Bürgermeister Kerle plädierte deshalb besonders auch für eine gegenseitige Rücksichtnahme und erwähnte noch, dass die Salzstreuung im Winterdienst, insbesondere aus ökologischen Gründen, vermindert werde. Gerne sollen jedoch die Bürgerinnen und Bürger eventuelle Gefahrsituationen zeitnah mitteilen, damit sie der Bauhof überprüfen könne.

Bildquelle: (c) altonews.de / 2012

2 comments on “Bürgerversammlungen 2015: Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters
  1. Zu ergänzen wäre noch, dass die Bürgerinnen und Bürger nicht nur herzlich zur zahlreichen Teilnahme an den – im Allgemeinen einmal jährlich – stattfindenden Bürgerversammlungen, sondern jeweils auch zu den öffentlich stattfindenden Gemeinderatssitzungen als Zuhörende eingeladen sind. Denn dort kann im Original und nicht nur im zeitversetzten Berichtswesen die Argumentation der Räte/Rätinnen und die Beschlussfassung zu den einzelnen Maßnahmen aufgenommen (im Sinne zugehört/analysiert) werden. In der Marktgemeinderatssitzung am 24.11.2015 wurden z.B. die Daten für die Festlegung der Kanalnutzungsgebühren ausführlich erörtert. Ergebnis ist jedoch wie in der Bürgerversammlung angekündigt eine Erhöhung.

  2. Pingback: altonews.de | Fortsetzung: Darüber wird in Altomünster …

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