Neustart in den Kommunen bis 2026

Durch die überwiegende und nötige Berichterstattung über die Maßnahmen zur Bewältigung der Ausbreitung des Corona-Virus ist die Kommunalpolitik teils etwas in Vergessenheit geraten. Am 15.03. bzw. am 29.03.2020 in den Stichwahlen haben die Bürgerinnen und Bürger mit einer hohen Wahlbeteiligung über die künftigen Bürgermeister*innen bzw. Landräte/Landrätinnen bzw. über die Zusammensetzung der Gemeinderäte und Kreistage abgestimmt. Vielfach war in den Wahlkämpfen sinngemäß zu hören „ein weiter so könne es nicht geben…“. Diese Formulierung ist zeitlos als Appell richtig, jedoch ebenso zeitlos kaum zutreffend. Denn jede Legislaturperiode eines demokratisch gewählten Gremiums hatte ihre eigenen Herausforderungen. Die Geschichte bleibt nie stehen. Sie setzt sich nicht unverändert fort, sie schreibt sich stets fort, die Weggabelungen müssen rechtzeitig erkannt und beschritten werden. Auch durch den Wechsel in der personellen Besetzung geschieht bereits Wandel. So haben sich auch diesmal viele Persönlichkeiten, die sich über eine bzw. mehrere Perioden lang verantwortungsbewusst eingebracht haben, aus verschiedenen Gründen nicht mehr zur Wahl aufstellen lassen oder haben die Wiederwahl nicht erreicht. Ihre Plätze nehmen nun eine Vielzahl an Nachwuchskräften aus verschiedensten Parteien oder Listengruppierungen ein. Seit dem Feststehen der ab 1.5.2020 künftigen Zusammensetzungen der Gremien wurden die Formen der Zusammenarbeit und die ersten Maßnahmenpläne ausgearbeitet. Viele der Konzepte werden durch die „Corona-Gegenwart“ auf wackligeren Beinen stehen. Sei es durch die ökologische Herausforderung, sei es durch die Repriorisierung von Projekten, wenn Maßnahmen zur Sicherung der regionalen Lebensgrundlagen wichtiger werden als erhoffte, erwünschte Ziele der jüngeren Vergangenheit, sei es der veränderte finanzielle Spielraum des Haushalts. Alle Mandatsträger*innen, die in diesen Tagen vereidigt werden und ihre Ämter antreten, werden sehr bald die ersten verantwortungsbewussten, durchaus auch schwerwiegenden Entscheidungen treffen und den Bürgerinnen und Bürgern transparent erklären müssen. Denn die nötige Transparenz und die angemessene Beteiligung der Bevölkerung an Entscheidungsfindungen waren in den vorherigen Wahlversammlungen ebenfalls ein häufiges Thema. Ein möglicherweise erhofftes geruhsames Hineinarbeiten wird die Gegenwart nicht zulassen.

Deshalb gilt hier auf diesem Wege allen bisherigen Mandatsträger*innen der Dank für das bisherige engagierte Wirken und den nunmehrigen Gremiumsmitgliedern der Wunsch, die Ausdauer und die Zuversicht auf ein erfolgreiches Wirken zum Wohle der Bürger*innen.
Bildquelle (c)  Altonews (Archivbild 2020_03)

, ,

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.